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Dienst-Anweisung für die Ortsgerichtspersonen

  • Erstausgabe 1899
  • 62 Seiten
  • Format / Größe: ca. 10,5 x 17 cm
  • Bindung / Material: Leinen
  • Sprache: de
32,00 Euro inkl. 7 % USt., zzgl. Versandkosten
Lieferzeit: 5-7 Tage*
  • Dienstanweisung
    • Wirkungskreis
    • Amtsgeheimniß
    • Ausschluß von der Thätigkeit als Ortsgerichtsperson
    • Reihenfolge der Heranziehung
    • Mitwirkung als Urkundsperson
    • Thätigkeit als Sachverständiger
    • Aufnahme von Vermögensverzeichnissen
    • Aufnahme von Nachlaßverzeichnissen
    • Versteigerungen
    • Sicherung von Nachlässen und Versiegelungen
    • Auskunftsertheilung
    • Bezeugung der Persönlichkeit
    • Vermittelung des Verkehrs mit dem Gerichte
    • Feststellung von Grenzen u. s. w.
    • Abfassung von Urkunden über Rechtsgeschäfte unter Lebenden
    • Letztwillige Verfügungen und Erbverträge
    • Oeffnung der Behältnisse von Dienstboten
    • Pfandverwahrung bei Privatpfändung
    • Nothschlacht-Zeugnisse
    • Mitwirkung zweier Ortsgerichtspersonen
    • Erledigung von Zweifeln
    • Form der Niederschriften
    • Gebühren und Auslagen
    • Kosten, die aus der Staatskasse zu gewähren sind oder mit den Gerichtskosten eingehoben werden sollen
    • Wirkungen des Gesuchs um Miteinziehung
    • insbesondere dann, wenn Kosten zunächst gestrichen, nachträglich aber wieder hergestellt worden sind
    • Verbot eigener Einhebung der Kosten, um deren Miteinziehung gebeten ist
    • Eigene Einziehung von Kosten
    • Kostenvorschuß
    • Gebührenordnung
  • Anlage. Nachlaßverzeichniß, Gebührenordnung mit Tarif
  1. Wirkungskreis.
    1. Der Wirkungskreis der Ortsgerichtspersonen erstreckt und beschränkt sich vom Beginne des Jahres 1900 an auf die Erledigung derjenigen Geschäfte, deren Besorgung ihnen nach den nachstehenden Bestimmungen obliegt oder gestattet ist oder ihnen vom Amtsgerichte besonders übertragen wird.
    2. Die Bestimmung von Ausnahmen bleibt dem Justizministerium vorbehalten.

gedruckt in der Lehmannschen Buchdruckerei, Dresden

Erhaltungszustand

sehr guter Zustand, geringe Gebrauchs- und Alterungsspuren: vor langer Zeit mal privat gebunden, dabei Originalcoverbild aufgeklebt - Stempel auf dem Deckel - Besitzervermerk auf dem Schmutztitel und Stempel auf dem Titel - Seiten sauber und ordentlich